Allgemeine Geschäftsbedingungen von A chefs affair

(Lieferungs-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen)
Stand September 2011

1. Geltung der folgenden Lieferungs-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen
1.1. Unsere Leistungen, Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Vertragsbedingungen.
1.2. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.

2. Angebot
2.1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch Annahme des Angebots durch den Kunden zustande.
2.2. Vertragsware sind die vom Vertreiber angebotenen Produkte.
Dem Vertreiber steht es frei, bestimmte Erzeugnisse ohne Einhaltung einer Ankündigungsfrist aus dem Programm zu streichen, wenn das Erzeugnis oder Produkt nicht oder nicht mehr zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen beschafft werden kann.

3. Leistungsinhalt und Leistungsumfang
3.1. Maßgeblich für den Leistungsinhalt und -umfang ist allein unsere Auftragsbestätigung.
3.2. Geringfügige Abweichungen von der Beschaffenheit der Ware, soweit die Abweichung für den Vertragspartner zumutbar ist, behalten wir uns vor.
3.3. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und von nicht zu vertretener Ereignisse, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie unverschuldete behördliche Anordnungen etc., berechtigen uns, die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verzögern. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden aufgrund gesetzlicher Regelungen Rückgängigmachung des Vertrages zu erlangen.
Insbesondere müssen Weltmarktpreisschwankungen berücksichtigt werden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich ab Sitz von A-chefs-affair zuzüglich Mehrwertsteuer.
4.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
4.3. Gerät der Vertragspartner mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern.
Dem Vertragspartner steht es jedoch offen nachzuweisen, daß uns kein Verzugsschaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
4.4. Wir behalten uns vor, bei Auftragserteilung eine à conto Zahlung in Höhe von 50% des voraussichtlich zu erwartenden Gesamtumsatzes auf Basis der Auftragsbestätigung in Rechnung zu stellen.
4.5. Sollte der Vertragspartner den bereits reservierten Veranstaltungstag stornieren, fallen folgende Kosten für den Vertragspartner an:
Stornierung bis 6 Monate vor Veranstaltungstag 10% der voraussichtlichen Gesamtsumme
Stornierung bis 2 Monate vor Veranstaltungstag 25% der voraussichtlichen Gesamtsumme
Stornierung bis 1 Monat vor Veranstaltungstag 40% der voraussichtlichen Gesamtsumme
Stornierung bis 2 Wochen vor Veranstaltungstag 60% der voraussichtlichen Gesamtsumme
Stornierung bis 1 Woche vor Veranstaltungstag 80% der voraussichtlichen Gesamtsumme
Stornierung bis ein Tag vor oder am Tag der Veranstaltung 100% der voraussichtlichen Gesamtsumme.
4.6. Die oben genannten Stornierungskosten beziehen sich auf eine angenommene Arbeitszeit von 8 Stunden täglich.

5. Erfüllungsort, Versand und Gefahrübergang
5.1. Erfüllungsort für die von uns zu erbringende Leistung ist der Sitz von A-chefs-affair. Die Kosten für den Transport und die Verpackung werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
5.2. Der Versand erfolgt, auch wenn er auf unsere Kosten vorgenommen wird, auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an die den Transport auszuführende Person übergeben worden ist.
5.3. Eine Versicherung der Ware erfolgt nur auf Wunsch und Kosten des Kunden.

6. Mängelgewährleistung und Rügepflicht
6.1. Im Falle des Vorliegens einer mangelhaften Ware ist der Vertreiber zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich den Mangel zu rügen.

7. Haftungsbeschränkung
7.1. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die Regelungen des deutschen Zivilrechts und des Produkthaftungsrechts bleiben davon unberührt.

8. Herstellergarantie
8.1. Der Vertreiber garantiert für die Qualität der von ihm vertriebenen Ware.
8.2. Bezüglich der Waren gilt die gesetzliche Gewährleistung von 6 Monaten.

9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreisbezahlung im Eigentum von A-chefs-affair. Bei einem Zugriff Dritter auf die vorbehaltene Ware, insbesondere Pfändung, wird der Kunde darauf hinweisen.

10. Gerichtsstand
10.1. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mainz.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Vorschriften.
Der Vertrag ist dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der zuvor genannten Änderungen eine unzulässige Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

12. Hyperlinks                    

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Das kann - so das LG Hamburg - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle auf dieser Seite aufgeführten Links gilt: "A chefs affair" betont hiermit ausdrücklich, dass es keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der hier aufgeführten Seiten hat.